Navigieren / suchen

Arnulf Koch im Stadtrat

check Meine Blog-Beiträge zur Stadtratspolitik

 

Meine Laufbahn im Stadtrat

 

DIE JUNGEN (01.02.2013 bis 15.03.2014)

Ich bin seit 01.02.2013 als Nachrücker für den damals neugewählten Bürgermeister Thorsten Wozniak im Stadtrat. Wir haben 2008 gemeinsam auf der Jungen-Liste kandidiert.

Ich war als Einzelkämpfer unterwegs, aber dadurch habe ich sehr schnell sehr viel gelernt, es macht riesig Spaß und ich konnte schon einiges bewegen.

  1. Lernen: Ich bin in drei Ausschüssen (Haupt- und Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Ferienausschuss) und habe so einen tiefen Einblick bekommen. Als „Fraktionssprecher“ meiner 1-Mann-Fraktion nehme ich an den Fraktionssprecherbesprechungen teil und der Einblick wird noch tiefer, wie kommunalpolitische Prozesse entstehen. Im Rechnungsprüfungausschuss konnte ich einzelne Projekte (z.B. die einzelnen Ausgaben für Renaturierung des Volkachbachs an den Bullenäckern) oder große Betriebe (die Gesamtbilanz des Geomaris) im Detail überprüfen, verstehen und begutachten. Hier ist mein kaufmännischer Hintergrund hilfreich, dass ich z.B. eine Bilanz lesen kann.
  2. Spaß: Man wirkt in den Geschicken seiner Stadt mit. Mit 20 weiteren Personen, die – trotz allen Ringens – nur das Beste für die Stadt im Blick haben. Und selbst als einzelner kann man einiges bewegen. Das macht einfach Spaß!
  3. Bewegen: Gerolzhofen ist noch klein genug, dass man mit guten Argumenten Mehrheiten über Parteigrenzen hinweg organisieren kann. Alle meine Anträge wurden mit großer Mehrheit angenommen, ob es der große Einstig in den Breitbandausbau mit 10.000 € in 2014 und 150.000 € in den Folgejahren waren, mittlere Sachen wie endlich Mittel für Jugendprojekte nicht zu schieben sondern in den Haushalt zu bekommen (2x 20.000 € in 2014 und 2015) oder spontane Anträge (sinnvolle Änderungen an Anträgen, z.B. kostendeckende Gebühren für Urnengräber). Man kann als Stadtrat viel bewegen, die kommunale Selbstverwaltung funktioniert und hier möchte ich mich weiter einbringen.

 

CSU (16.03.2014 bis heute)

In der darauffolgenden Stadtratswahl habe ich für die CSU kandidiert und wurde am 16.03.2014 erneut in den Stadtrat gewählt.

Die CSU-Fraktion hat mich ab Mai 2014 zum CSU-Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Im Stadtrat übernehme ich neben dem Fraktionsvorsitz folgende Aufgaben

  • Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss (primär Beratung und Vorbereitung des Stadthaushaltes)
  • Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss (Prüfung des abgeschlossenen städtischen Haushaltes, z.B. habe ich im Haushaltsjahr 2012 die Abrechnungen des Projektes „Renaturierung Volkachbach/Bullenäcker“, die Kanal- und Abwassergebühren und den Abschluss des Geomaris geprüft).
    Seit der neuen Stadtratsperiode 2014-2020 bin ich Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses.
  • Mitglied im Ferienausschuss (in den Schulferien finden keine Stadtratssitzungen statt, wenn aber dringende Entscheidungen anstehen – z.B. 2014 waren es Vergaben bei der Geomaris-Baustelle – tagt der Ferienausschuss und hat in der Zeit die Entscheidungsgewalt des Stadtrates)
  • Referent für Wirtschaft und Breitband

Meine politische Arbeit lässt sich anhand der Blogbeiträge am Ende der Seite nachvollziehen. Dort weiterlesen….

 

Meine Themen im Stadtrat:

check Breitbandausbau

So schön Gerolzhofen zwischen zwei Autobahnen oder zwischen Main und Steigerwald liegt: Wir sind bei leider nicht direkt dran und haben so Nachteile.
Aber die wichtigste Infrastruktur der Zukunft ist der Internetanschluss und da liegt Gerolzhofen bereits weit vorne: In weiten Teilen der Stadt können Unternehmen und Bürger sehr kostengünstig einen 100-MBit-Internetanschluss buchen.
Nur leider geht ein digitaler Graben durch Gerolzhofen: Während die eine Hälfte mit 100 MBit surfen kann, gibt es viele Bereiche in Gerolzhofen, in denen nur DSL mit 25 MBit, 16 MBit, 6 MBit und an den Rändern teilweise nur max. 3 MBit verfügbar ist.
Das Hauptziel meiner Stadtratsarbeit ist es,

  1. Ganz Gerolzhofen so aufzurüsten, dass an jeder Adresse mind. 50 MBit Internet angeboten werden können.
  2. Im Ausland wird bereits sehr oft 1000 MBit angeboten und in Pilotprojekten 10000 MBit. Ich setze mich dafür ein, dass bei 50 MBit bzw. 100 MBit nicht Schluss ist, sondern an einer dauerhaften Verbesserung der Internet-Infrastruktur gearbeitet wird.

Denn für Unternehmen und Neubürger ist heute schon die wichtigste Frage: Wie schnell ist das Internet am Standort? Hier müssen wir immer sagen können: Sauschnell!

check Jugend und Generationengerechtigkeit

Gerolzhofen ist ein attraktiver Wohnstandort für alte Mitbürger. Diverse Projekte stärken das weiter (Amtsvogtei, gegenüber Rewe, Wohnsiedlung 55+).
Als junger Stadtrat möchte ich für einen Ausgleich zu den nächsten Generationen sorgen. Themen sind hier

  1. Bereitstellung von Mitteln für Jugendprojekte. Erstmal seit Jahren wurden für die nächsten Jahre 2x 20.000 € exklusiv für Jugendprojekte zur Verfügung gestellt.
  2. Ein Platz für die Jugend: Egal, wo sie sie treffen, es fühlt sich immer jemand gestört. Ich setze mich dafür ein, einen Platz für die Jugend zu finden, an dem sie sich ausleben können und Ruhestörungen kein Thema sind.
  3. Nur sinnvolle Schulden machen: Mittelfristig müssen wir ohne Schulden auskommen, aber wenn, dann dürfen wir nur Schulden für langfristig sinnvolle Infrastruktur-Investitionen machen, von denen die nächste Generation auch etwas hat, z.B. das Geomaris oder den Breitbandausbau.
    Kostenrechnende Einrichtungen dagegen müssen auch wirklich kostendeckend kalkuliert sein, jahrzehntelang Darlehen für ein subventioniertes Grab oder subventioniertes Abwasser zu tilgen ist nicht zukunftsträchtig.

check Wirtschaftliches Denken

Als Unternehmer ist wirtschaftliches Denken selbstverständlich. Das ist auch die Basis meiner Entscheidungen im Stadtrat, wobei ich die soziale Komponente der Stadtaufgaben auch betonen will, durch meine Ehrenämter habe ich hier viel Einblick.
Zum wirtschaftlichen Denken gehört aber auch Kontrolle: Eine Umstellung der städtischen Buchhaltung von Kameralistik auf Doppik (doppelte Buchführung mit Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung) würde der Verwaltung, Stadtrat und Rechnungsprüfungsausschuss viel bessere Werkzeuge in die Hand geben, um die finanziellen Geschicke der Stadt zu lenken und kontrollieren. Daher fordere ich die Umstellung auf die Doppik.

check Unterstützung des Bürgermeisters Thorsten Wozniak

Mit der Geomaris-Bausstelle, dem demographischen Wandel und den damit verbundenen Folgen (z.B. immer mehr Geschäfte in der Innenstadt schließen), steht Gerolzhofen vor großen Herausforderungen. Ich möchte als Stadtrat unseren Bürgermeister unterstützen, diese Herausforderungen erfolgreich zu meistern.

check Raum für Wirtschaft

Ich probiere es als Unternehmer vorzuleben: Software- und IT-Projekte für Kunden in Würzburg und Schweinfurt von Gerolzhofen aus umzusetzen. Unsere Gerolzhöfer Infrastruktur ist gut! Nur 3% der Deutschen surfen mit 100 MBit, Gerolzhofen gehört dazu. Man muss heute nicht in Schweinfurt oder Würzburg sitzen, um erfolgreich wirtschaften zu können.
Dafür müssen wir aber Gerolzhofen fit halten, wir müssen Unternehmern eine Infrastruktur bieten:

  1. Gewerbeflächen: Wenn Anfragen kommen, brauchen wir Angebote. Dann erst den Flächennutzungsplan zu ändern und Grundstücke zusammenzukaufen ist zu spät. Das kann Jahre dauern. Weiterhin sind Grundstücke eine solide Geldanlage: Die Stadt sollte immer versuchen, Grundstücke aufzukaufen und immer Gewerbeflächen in der Hand zu haben, um Projekte schnell und unkompliziert regeln zu können.
    Denn: Wer eine Arbeitsstelle in Gerolzhofen gefunden hat, wird viel eher auch nach Gerolzhofen ziehen, als wenn jemand in Schweinfurt arbeitet und dann täglich pendeln muss (Kosten, Umwelt).
    Viele Arbeitsplätze in Gerolzhofen sind die Basis gegen eine negative demographische Entwicklung.
  2. Schnelle Verkehrsanbindung: Schneller Anschluss an die Schnellstraße. Einsatz für den Ausbau der B286.
  3. Schnelles Internet: Immer mehr Wertschöpfung findet heute im oder über das Internet statt. Vertrieb, Marketing, Buchhaltung sind schon vollkommen digitalisiert. Das Internet ist absolut standortunabhängig. Mit einer guten Internetinfrastruktur können wir mit jedem Ort der Welt um Gewerbeansiedlungen konkurrieren.
  4. Keine Erziehung: Wir müssen Bürgern und Unternehmern mehr Freiheiten lassen. Wenn ein Drogeriemarkt Parkplätze benötigt, nützt es nichts, Entwicklungen im Außenbereich zu verhindern, so dass man zwischenzeitlich komplett ohne Drogeriemarkt da steht.
    Analog zu den Bürgerrechten, z.B. in den Baugebieten: Wer einen Carport bauen will, und wenn im Stadtrat jede vertretbare Bauanfrage sowieso genehmigt wird, sollten wir auch hier Reglementierungen vereinfachen.
  5. Für die Innenstadt benötigen wir „Wohlfühlgeschäfte“: Cafes, Restaurants mit Außenbewirtschaftung, schöne Geschäfte, die den kleinteiligen Raum gut ausfüllen, hochwertige Boutiquen und andere Bewirtschaftungen mit „Wellness-Charakter“. Unsere Kleidungs-, Deko- und sonstigen Fachgeschäfte sind ein Vorbild, sie gilt es zu unterstützen.
    Und wir brauchen mehr Parkplätze: Die Kunden und Besucher stimmen mit den Füßen ab: Wenn man überall gewohnt ist, vor das Geschäft fahren zu können, nützen Argumente mit „nur 5 Minuten Fußweg“ nicht, viele fahren dann lieber 15 km, um nur 30 Sekunden laufen zu müssen. Es ist schade, aber es ist bei vielen die Realität.

check Lebenswerten Wohnraum -> Einrichtungen erhalten

Wir haben ein großartiges Schwimmbad, eine tolle Bibliothek, eine umfassend aufgestellte VHS, eine schöne Stadtmauer mit Spazierweg und vielen Spielplätzen. Kindergärten, Grund-, Mittel-, Realschule und Gymnasium.
Ein Krankenhaus.
Und vieles mehr.
Wir müssen „unsere“ Einrichtungen erhalten, denn sie machen Gerolzhofen zum Wohnen lebenswert.

check Kultur- und Vereinsleben stärken

Zahlreiche tolle Initiativen in Gerolzhofen sorgen für Vielfalt. Hier soll die interaktive Verzahnung mit der Stadt weiter ausgebaut werden, z.B. könnte auf der Startseite der Homepage jede Woche prominent ein Verein/Initiative der Woche präsentiert werden.

Hinterlasse einen Kommentar

Name*

E-Mail* (wird nicht veröffentlicht)

Webseite