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Volksentscheide auf Bundesebene

Die CSU veranstaltet gerade eine Mitgliederbefragung, ob sich die CSU für Volksentscheide auf Bundesebene einsetzen soll.

Natürlich. Ich bin für einen politisch aufgeklärten Bürger, der sich aktiv in die Entscheidungsprozesse einbringt, und nichts hört sich besser an als direkte Demokratie durch Volksentscheide:

  • Der politische Prozess wird belebt,
  • die Bürgerbeteiligung wird gestärkt
  • unbeliebte, durchgewunkene Themen wie TTIP können vom Souverän beerdigt werden

 

So dachte ich teilweise auch, bevor ich im Stadtrat die andere “Politikerseite” kennen gelernt habe.

Entscheidungen leben und verändern sich während der Diskussion

Am Anfang kommt ein Antrag in das Gremium oder in den Volksentscheid. In jedem Fall kann man nur mit JA oder NEIN stimmen. Aber im Gremium wird um Kompromisse gerungen und viele Abstimmungsvorlagen werden angepasst, bevor sie zur Abstimmung kommen. Dieses zentrale Element unserer Entscheidungsfindung, die Kompromissfähigkeit, fehlt im Volksentscheid vollkommen.

Führt die Volksentscheidung zu mehr Politikbegeisterung oder zur Abstumpfung?

Wir ärgern uns, dass die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl von rund 80% vor 20 Jahren inzwischen auf 71% gesunken ist.
Die “superdemokratische” Schweiz hatte bei Ihren letzten Nationalratswahlen 2015 eine Wahlbeteiligung von 48,5% und bei den ganzen Referenden eine durchschnittliche Stimmbeteiligung von 42,8%. Wenn wir eine solch katastrophal niedrige Wahlbeteiligung hätten, würde man das Ende der Demokratie ausrufen, und jetzt sollen solche in der Praxis kaum genutzten Instrumente die Demokratie retten?
Die Wahlbeteiligung beim bayerischen Volksentscheid Nichtraucherschutz lag bei 37,7%. Wenn es wirklich abseits der Populisten beliebt wäre, warum hat das Instrument Volksentscheid dann so geringe Akzeptanz?

Es wird einen Dauerwahlkampf geben

Nicht nur alle 4 Jahre, sondern zu jedem Volksentscheid wird ein Wahlkampf veranstaltet werden. Die Phasen für Sacharbeit werden immer kürzer sein.

Unsere Gesellschaft ist sehr gut ausjustiert

Das Bürgerliche Gesetzbuch von 1896 regelt unser Zusammenleben, das Grundgesetz von 1949 unser Staatswesen. Jede neuere Änderung ist immer komplizierter und umfangreicher. Die einfachen Entscheidungen wurden in den letzten 120 Jahren getroffen, und es bleiben nur immer kompliziertere Entscheidungen übrig, die immer mehr Interessen abwägen müssen. Das erfordert intensive Beschäftigung mit der Materie. Fast immer dreht es sich um Geld, kaum jemand ist Buchhalter; die öffentliche Variante, die Kameralistik verstehe ich jetzt nach 3 Jahren Stadtrat langsam. Ich behaupte, dass sie noch nicht alle Stadträte verstehen, die viel länger dabei sind. Je höher man kommt, desto komplexer werden die Haushalte und um so mehr Einarbeitung benötigt man um eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Vieles ist absurd umständlich, z.B. das Vergaberecht, und man kann dutzende Aspekte nennen, die zu “Steuerverschwendung” führen, weil die öffentliche Hand Aufträge vergibt, wie sie Privatpersonen oder Unternehmen nie vergeben würden. Doch wenn man sich intensiv mit der Materie beschäftigt, erkennt man den Sinn hinter jeder Regelung und versteht, warum sie so ist und warum das besser ist als vermeintlich einfachere Regelungen. Das meine ich mit “sehr gut ausjustiert”. Und man sollte sich intensiv mit dem System beschäftigen, bevor man es mal eben am Sonntag mit einer JA/NEIN-Entscheidung einreißt.

Apropos einreißen

Wenn man sich mal die Themen in der Diskussion mal vor Augen führt, werden Volksentscheide werden in der Regel destruktiv eingesetzt: Wir wollen keine Raucher, keine Minarette (Schweiz), keine Ausländer und Flüchtlinge (Schweiz), kein TTIP, keine Stromleitungen, Autobahnen, Bahnschienen, Kälberställe oder Kraftwerke vor meiner Haustür, keinen Bahnhof in Stuttgart usw. Dagegen, Dagegen, Dagegen. Wo bleibt die Gestaltung?

Von einem Brexit aus einer Laune mit den Milliardenschäden für alle Beteiligten will ich gar nicht reden. Und hier hat sich die vierte Gewalt im Staat, die Medien, nicht gerade mit Ruhm bekleckert, sondern mit falsche Fakten und unterlassenen Nachfragen noch Öl ins Feuer gegossen. Postfaktisches Zeitalter par excellence.

Entschleunigung tut gut, trotzdem ist viel Veränderung möglich

Siehe die Parteigründungen wie Grüne, PDS, WASG, Linke, Piratenpartei und AfD. Wenn ein vorhandenes Defizit nur genug Leidensdruck erzeugt und von den vorhandenen Parteien nicht adressiert wird, bildet sich neue Parteien, die auch ohne große Hürden in die Parlamente einziehen und so für eine Veränderung in der Politik und Gesellschaft sorgen. Die Grünen haben den Umweltschutz etabliert, die Linke stärken die Sozialversicherungen, die Piratenpartei hat die Netzpolitik etabliert und die AfD artikuliert nationale und asylkritische Aspekte. Auch ohne Volksentscheide finden Themen in ausreichender Geschwindigkeit Rückkopplung in der Politik.

Rosinenpickerei statt Demokratie

Unsere Demokratie lebt vom Engagement. In Parteien und offenen Listen kann jeder um Ämter kandidieren und, wenn der Kandidat das Vertrauen der Wähler bekommt, dann alle Aspekte dieser Einheit (Kommune, Land, Bund) entscheiden und miteinander abwägen. Man hat immer das gesamte System und die gesamte Gesellschaft im Auge.
Leider lässt sich feststellen, dass sich immer weniger Bürger für das große ganze System interessieren, sondern sich nur punktuell für die eigenen Interessen in Bürgerinitiativen und Volksabstimmen engagieren. Der Rest ist ihnen egal: “ich gehe zu der einen Volksentscheidung, die mich interessiert und zu den anderen zwei gehe ich nicht”. Das ist die Erklärung für die Wahlbeteiligung von +-40% bei Volksentscheiden. Das empfinde ich als Rosinenpickerei und keine aufgeklärte Demokratie.

Fazit

Je mehr ich über Volksentscheide nachdenke, desto weniger gefallen sie mir.

Daher kann ich diese Fragestellung der CSU-Mitgliederbefragung nur mit NEIN beantworten.

So lautet der Abstimmungstext der CSU-Mitgliederbefragung:

Soll sich die CSU für die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene einsetzen?

[ ] JA

[ ] NEIN

Hintergrund:

In das neue Grundsatzprogramm soll folgender Aspekt aufgenommen werden:

  • Die CSU möchte künftig auch im Bund das Volk bei grundlegenden Fragen direkt beteiligen. Insbesondere bei nicht zu revidierenden Weichenstellungen und bei europäischen Fragen von besonderer Tragweite soll die Bevölkerung in Abstimmungen entscheiden. Ein Beispiel wäre die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten in die EU.
  • Auch das Grundgesetz soll durch Volksentscheid mit Zweidrittel-Mehrheit geändert werden können. Die Bayerische Verfassung kann bereits durch Volksentscheid geändert werden und soll als Vorbild dienen. Der Wesenskern der Verfassung (Ewigkeitsgarantie), der Grundrechte und der föderalen Ordnung ist davon ausgenommen. Ein Beispiel wäre die Aufnahme unserer Leitkultur ins Grundgesetz.
  • Volksentscheide sollen nur gültig sein, wenn sich ein ausreichender Teil der Bevölkerung beteiligt hat.

Wann und wo erscheinen die Pokemon?

Auch wenn der Hype inzwischen vorbei ist, hatte ich die letzten Nächte mal wieder Gelegenheit, Pokemon Go zu spielen.

Dabei ist mir was aufgefallen (und dieser Research macht mir mehr Spaß als das Spiel selbst): Wann und wo erscheinen eigentlich die Pokemon? Das Gefühl soll sein: Man läuft durch die Stadt und zufällig erscheinen irgendwo Pokemon.

Aber wenn man sich mal Ort und Uhrzeit merkt, fällt einem sofort auf: Immer zur exakt gleichen Uhrzeit ist immer am exakt gleichen Ort ein Pokemon zu finden. Geht man früher hin, stellt man fest, dass es immer zur exakten Zeit erscheint und beherrscht man sich, es nicht zu fangen, stellt man fest, dass es immer zur exakten Zeit wieder verschwindet. Und man stellt fest, dass es sich jede Stunde exakt wiederholt.

 

Jeder kann es in seiner Umgebung verifizieren:

  • Es gibt festgelegte Spawn-Points (Erscheinungspunkte) auf der Karte und für jeden Spawnpoint gibt es eine festgelegte Uhrzeit innerhalb einer Stunde (die sich jede Stunde wiederholt), an der dort ein Pokemon erscheint und eine festgelegte Dauer, für die es dort bleibt (meistens knapp 15 Minuten).
  • Die Spawnpoints sind klassifiziert, was für Pokemon-Typen dort hauptsächlich erscheinen.
  • Mit den Versions-Updates der Pokemon-App können sich die Spanpoints verändern, aber grundsätzlich bleiben sie für eine sehr lange Zeit konstant.

 

Einflüsse auf die Spielweise:

  • Ich kann mir für jede Uhrzeit eine Route planen, an der ich die meisten Pokemons finde.
  • Wenn ich ein Pokemon fangen will, kann ich direkt zu den Spawnpoints laufen, die jetzt gerade aktiv sind. Ich kann es mir sparen, in die falsche Richtung zu laufen.
  • Wenn ich ein besonderes oder neues Pokemon fangen will, das im Radar unten rechts auftaucht, kann ich gezielt die in Frage kommenden Punkte aufsuchen.
  • Wenn ich noch den Typ des Pokemons kenne, kann ich noch gezielter die Punkte aufsuchen, z.B. sind in Gerolzhofen 4 Punkte dem Typ Wasser zugeordet, nämlich entlang der Volkach der Punkt im Dittmeier-Geschäft und die drei Punkte rund um den ehem. Skaterplatz. Wenn ich ein Wasser-Pokemon wie Sterndu, Goldini, Muschas, Kapador, Tentacha, Tentoxa etc. in der Nähe sehe, kann ich direkt diese Stops ansteuern und mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ist es dann da.

 

Karte für Gerolzhofen

Ich habe die Spawnpoints für Gerolzhofen eingetragen, dabei habe ich folgendes Schema benutzt:

In den Kästchen steht immer die Minutenzahl jeder Stunde, wann das Pokemon erscheint bzw. gesichtet wurde.

pokemon-geoeffnete-box

Wenn man das Kästchen anklickt, habe ich gelegentlich weitere Infos erfasst:

  • Typ = sind hier bestimmte Pokémon oder eher das Typische (Taubsi, Rattfratz, Hornliu)?
  • Was = Wenn besondere Pokemon gefangen wurden.
  • Nicht = zu welchen Uhrzeiten war an dem Spawnpoint nichts da. Daraus kann man dann den Zeitpunkt eingrenzen, an dem er aktiv sein muss, ohne die ganze Zeit dort stehen zu müssen.
pokemon-blau-19

 Blaue Zahl = Exakt zu dieser Uhrzeit erscheint das Pokemon, das wurde persönlich verfiziert.

 

pokemon-gelb-3

 Gelbe Zahl = Zu dieser Uhrzeit müsste das Pokemon erscheinen, z.B. weil ich mehrere Zeitpunkte dazwischen haben oder weil ich es verschwinden hab sehen und 14 Minuten abgezogen habe.

 

pokemon-orange-34

 Orange Zahl = Hier habe ich mehrere Werte gesammelt, zu dem Zeitpunkt ist das Pokemon garantiert da und bleibt noch garantiert einige Minuten am Ort.  Evtl. ist es auch schon ein paar Minuten früher da.

 

pokemon-rot-6

 Rote Zahl = Hier war ich nur 1x, zu der Zeit ist das Pokemon garantiert da. Aber ob die Minute 6 am Anfang (z.B. 4-18), in der Mitte (z.B. 59-13) oder gegen Ende der Phase (53-7)

 

pokemon-gruen-16

Grüne Zahl = Daten, die ich von Dritten bekommen habe. Den ganz genauen Ort und die ganz genaue Zeit habe ich nicht, aber es müsste ungefähr passen.

 

Hier ist die Karte eingebettet bzw. als Link: https://www.google.com/maps/d/viewer?mid=1gLZCuyPQTmfEWIX1wVH6Dd5qPEw

Möchte jemand mitmachen und die Karte für Gerolzhofen vervollständigen?

  • Screenshots schicken -> Wer einen neuen Ort oder eine neue Zeit hat, an der er ein Pokemon entdeckt, der noch nicht in der Karte eingezeichnet ist, kann einfach einen Screenshot machen (auf vielen Android-Smartphones gleichzeitig den „AUS“-Knopf und „´Leiser“-Knopf für 1 Sekunde drücken, bei iPhones Schlafen/Aufwachen-Knopf gedrückt halten und dann kurz den Home-Button drücken). Dazu bevor man das Pokemon fängt etwas rauszoomen, dass ich die Umgebung identifizieren und finden kann und dann einfach einen Screenshot machen (wichtig ist, dass die Uhrzeit drauf ist) und dann an mich an koch@kk-software.de mailen.
  • Karte bearbeiten -> Wer aktiv bei der Kartenerstellung für Gerolzhofen mitmachen will, kann mir eine Mail an koch@kk-software.de schicken, dann kann ich Schreibzugriff für die Karte einstellen. Bitte Ingame-Namen mitschicken.