Den Bundestag verkleinern?
100% Zustimmung zu der Rede von Philipp Amthor, das sage ich auch seit Jahren:
Die Idee für die Zusammensetzung des Bundestages war mal: 299 Direktmandate aus den Wahlkreise und 299 Listenmandate werden separat per Erst- und Zweitstimme gewählt und bilden zusammen den Bundestag.
Heute haben wir 299 Direktmandate und 410 Listenmandate, da defacto nur noch das Zeitstimmenergebnis zählt und die Direktmandate für die verhältnismäßige Zusammensetzung des Bundestages irrelevant sind.
Dabei sind die Direktmandate wirklich basisdemokratisch, ich als Kreis-Delegierter vom Ortsverband wähle die Personen im Kreis und somit unseren Direktkandidaten. Da redet niemand von außen mit rein. Wer in der Region gut ist, kann ich durchsetzen.
Die Listenaufstellung dagegen erfolgt durch die Partei in München.
Nur die Direktkandidaten müssen sich im Wahlkreis wirklich bemühen, müssen Präsenz zeigen, müssen für die Bürger greifbar und ansprechbar sein, da sie sonst direkt abgewählt werden.
Die Listenkandidaten dagegen haben entweder einen sicheren Listenplatz (oder eben nicht), und sind somit viel stärker vom Wohlwollen der Partei abhängig statt von den Wählern und können sich so viel weniger eigene Meinungen erlauben sondern müssen viel mehr „Parteisoldaten“ sein.
Leider ist es vermutlich zu spät wieder zum Grundgedanken der Väter des Grundgesetzes zurückzukehren, die eine Hälfte vom Bundestag direkt in den Wahlbezirken wählen zu lassen und nur die andere Hälfte über die Listen, da die Mehrheit für eine Grundgesetzänderung nicht mehr zustandekommen wird.
Die kleineren Parteien müssten ja ihre eigenen Sitze abschaffen, wenn es nur noch 299 statt 410 Listenplätze gäbe.
Z.B. die CSU ist durch die Regelungen ausschließlich über Direktmandate vertreten, obwohl sie auch zahlreiche Listenstimmen bekommen hat.
Dabei wären die Vorteile immens und wünschenswert:
1) Der Bundestag hätte seine 598 statt aktuell 709 Abgeordneten (und durch die Parteien-Zersplitterung werden es zwangsläufig immer mehr werden).
2) Es gäbe wieder klarere Mehrheiten, statt endloser Kooalitionsverhandlungen zwischen 3 Parteien.
3) Es gäbe wieder wechselnde Mehrheiten statt endloser großer Koalition
4) Gerechter: Die Erststimmen bestimmen das Erststimmenergebnis, die Zweistimmen das Zweitstimmenergebnis. Aktuell zählen ausschließlich die Zweitstimmen und es wird so weit aufgefüllt, bis die „störenden“ direktgewählten Erststimmenabgeordneten bis auf das Maß der Zweitstimmenergebnis zurückgestutzt sind. Und es ist sofort im Laufe des Abends klar, ob eine Koalition eine Mehrheit hat oder nicht, da es eben keine zahllosen Ausgleichs und Überhangmandate gibt.
Hier das Video von Philipp Amthor:
https://www.facebook.com/amthor.philipp/videos/732371077233385/
Leider kann man daran nichts mehr ändern und die kleinen Parteien wollen es ja ins Gegenteil verkehren und die direktdemokratisch gewählten Wahlkreisabgeordneten weiter zurückdrängen und so die Erststimme noch irrelevanter machen.