Konstituierende Stadtratssitzung 2014
Wir hatten gestern die konstituierende Sitzung des neuen Gerolzhöfer Stadtrates.
Das war auch für mich eine Premiere: Meine erste Sitzung als CSU-Stadtrat.
Für mich persönlich ergaben sich dabei eine Reihe von neuen Ehrenämtern:
- Ich wurde von meiner Fraktion als Fraktionsvorsitzender gewählt, ich durfte also gleich für unsere Fraktion sprechen und unsere Positionen vortragen und begründen.
- Ich wurde (wie bisher) in diese 3 Ausschüsse gewählt:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Rechnungsprüfungsausschuss
- Ferienausschuss (leider geht es da nicht um Ferien, sondern im Gegenteil: In den Sommerferien gibt es keine Stadtratssitzungen und wenn doch Entscheidungen anstehen, tagt der Ferienausschuss als „kleine Stadtratssitzung“ und fällt die notwendigen Entscheidungen).
- Ich wurde zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt.
- Ich wurde zum Referenten für Wirtschaft & Breitband gewählt.
Leider ist die konstituierende Sitzung immer eine sehr kontroverse Sitzung, da hier an der ersten Sitzung der Legislaturperiode alle Ämter und Aufgaben vergeben werden, aber sich die Stadträte in der Konstellation vorher noch nie getroffen und zusammen eingelebt haben und gleich so harte Entscheidungen treffen müssen.
Keine Fraktion hat eine Mehrheit und es für jede Aufgabe (insbesondere die stellvertretenden Bürgermeister und die verschiedenen Referenten) gibt es jeweils mehrere gute Kandidaten aus den verschiedenen Fraktionen.
Vor 6 Jahren hatte sich in aller Stille eine Mehrheit aus Freie Wähler, SPD und Republikaner im Stadtrat gebildet um einen 2. Bürgermeister durchzuboxen. Dieses Mal gab es vorher sehr offene, aber auch sehr kontroverse Gespräche zwischen allen Fraktionen um die Besetzung der verschiedenen Referenten. Interessant ist, dass es das letzte Mal offenbar OK war, die CSU herunter zu stimmen, aber wenn jetzt gestern eine große Übereinstimmung zwischen den Vorstellungen von CSU und SPD vorhanden war (die zusammen 7+4 = 11 von 20 gewählten Stadträten stellen, also auch weit von einer großen Koalition sind), dann sehen andere Fraktionen die gute sachorientierte Zusammenarbeit im Stadtrat in Gefahr.
Ich denke gestern hat sich einfach der neue Stadtrat konstituiert und ab jetzt werden alle Stadträte wie bisher auch gemeinsam und über die Fraktionen hinweg daran arbeiten, das Beste für Gerolzhofen zu erreichen.
Ich freue mich auf die nächsten 6 Jahre im Stadtrat.