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Haushaltsrede 2014

Heute wurde der Haushalt der Stadt Gerolzhofen für das Jahr 2014 beschlossen. Das ist der Anlass für jede Fraktion und Gruppierung, eine Haushaltsrede zu halten. Als Stadtrat für „DIE JUNGEN“ habe ich diese Rede gehalten:



Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Borchardt,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

2014 wird ein Wendepunkt in Gerolzhofen: Erstmals werden wir mit der Verschuldung den Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden um den Faktor 2,3 sprengen.

Doch wir werfen unser Geld nicht aus dem Fenster.

Wir bauen ein tolles Schwimmbad, das ist eine langfristige Investition in die Zukunft unserer Stadt, und das Geomaris rechtfertigt die Schuldenaufnahme. Und wenn jetzt die Handwerker durch die Niedrigzinsphase ausgelastet sind – im Moment baut ja jeder, der es nur irgendwie vor hatte – dann sind das Rahmenbedingungen und Kostensteigerungen, für die nicht die Stadt verantwortlich ist. Da müssen wir durch, immerhin bekommen wir es für 0% – 2% finanziert.

Ich freue mich, dass wir dieses Jahr in den flächendeckenden DSL-Ausbau starten. Der Internet-Ausbau ist dringend notwendig, zum Glück für die Stadt wird er deutlich günstiger, da die Staatsregierung die Defizite auch erkannt hat und das Förderverfahren vereinfacht und ausgebaut hat.

Ich habe im Rechnungsprüfungsausschuss diverse Projekte und Haushaltsposten geprüft. Unter anderem mit Herrn Schulz die Geomaris-Gewinn- und Verlustrechnung. Hier kann ich bestätigen, dass versucht wird, alle Kosten gering zu halten und an der Einnahmenoptimierung gearbeitet wird. Alle Kostenblöcke sind auch im Geomaris fix: Wartungsverträge, Mitarbeitergehälter, Energiekosten. Das brauchen wir alles. Einzig Variabel sind die Einnahmen aus den Eintrittsgeldern und Cafeteria-Umsätze. Daher rufe ich alle Bürger aus Gerolzhofen und dem Umland zu: Sobald das Schwimmbad wieder eröffnet ist: Nutzen Sie es. Nutzen Sie es häufig und intensiv. Beweisen Sie uns, dass die Investitionen gerechtfertigt sind!

Inzwischen verstehe ich im Rechnungsprüfungsausschuss grundsätzlich das System der Kameralistik. Aber die Doppik, also die kaufmännische doppelte Buchführung, in der z.B. die Geomaris-Buchhaltung geführt wird, ist einfach zugänglicher. Wenn nach dem Geomaris-Umbau wieder etwas Luft in der Stadtverwaltung ist, sollten wir das Projekt angehen, von der Kameralistik auf die Doppik umzustellen.

Weiterhin habe ich im Rechnungsprüfungsausschuss mit unserem Kämmerer Herr Borchardt die Wasser- und Kanalgebühren bis in alle Details geprüft. Wo immer ich geglaubt habe, eine Unstimmigkeit zu finden, unser Kämmerer konnte mit einem Griff sofort die richtige Haushaltsstelle und den richtigen Ordner hervorzaubern und jede noch so schwere Frage sofort aufklären. Die intensive Zusammenarbeit hat Spaß gemacht, Gerolzhofen hat mit Herrn Borchardt einen sehr gewissenhaften Kämmerer.

Zurück zum Haushalt:
Dass wir endlich Geld für Jugend bereitgestellt haben, und zwar nicht für die „ominösen Folgejahre“, in die vieles Jahr für Jahr geschoben wird, sondern konkret 20.000 € für Jugendprojekte im Jahr 2014, freut mich als Jugendbeauftragten natürlich besonders. Ich hoffe, dass Projekte wie die Umgestaltung des Skaterplatzes und die Errichtung einer Dirt-Bike-Strecke gerade unter Einbezug der Jugendlichen gut angenommen werden und auch Zeichen setzen, dass wir eine Stadt für alle Generationen sind.

Und hier möchte ich als Jugendbeauftragter einen Denkimpuls setzen: Wir können der nächsten Generation nicht nur steigende Schulden hinterlassen, denn auch ohne das Geomaris würde die Verschuldung steigen und für das Geomaris wird ja auch nur eine schwarze Null angestrebt, aber kein Gewinn. Wenn wir als Stadt eine überdurchschnittliche Infrastruktur vorhalten, die vergleichbare Städte einfach nicht bieten, dann kann es nicht sein, dass wir bei Gebühren und Steuern weit unterdurchschnittlich liegen und einfach alles den nächsten Generationen abladen. Ich habe bereits beim Friedhof darauf geachtet, dass wir in Zukunft kostendeckend arbeiten und ich erwarte es als solidarische Geste gegenüber der jüngeren Generation, dass wir versuchen, die Schulden auch zu tilgen. Und ein erster Ansatz ist es, unsere Steuersätze zum Wohl der nächsten Generation am Landesdurchschnitt zu orientieren.
Daher beantrage ich, die seit 18 Jahren unveränderten Steuersätze Grundsteuer A und B auf den Landesdurchschnitt anzuheben.

Dem Haushalt 2014 stimme ich zu.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Arnulf Koch
Stadtrat

Fachhandel in Gerolzhofen

Heute habe ich mal wieder (wie so oft) das tägliche Leid des Fachhändlers erfahren: „Ich habe mein neues Notebook im Internet gekauft, der ist jetzt angekommen und funktioniert nicht. Darf ich den zu Ihnen bringen.“

Immer gerne, noch gibt es Fachhändler in Gerolzhofen. Dafür sind wir da. Und in der Regel überzeugen wir durch den guten Service unsere Kunden, wieder regelmäßig in Gerolzhofen einzukaufen.

Aber durch diese generelle Einstellung ist es immer schwieriger das Fachpersonal zu halten.
Konkret zu meiner Branche: Bei vielleicht 5-20% der Computer gibt es Servicebedarf oder mal ein Problem. Früher haben alle im Fachhandel gekauft, da konnten die Fixkosten für Miete, Personal, etc. auf 100% der Käufer umgelegt werden und man konnte viel mehr Serviceleistungen kostenlos anbieten. Natürlich waren sie nie kostenlos (die Mitarbeitergehälter müssen ja gezahlt werden) sondern durch die Verkäufe quersubventioniert.

Heute kaufen die Meisten im Internet ein, aber da bekommt man keinen adäquaten Service wie im Fachgeschäft vor Ort. Und wenn der Service dann mal benötigt wird (z.B. weil etwas nicht funktioniert), müssen diejenigen ihn dann a) bezahlen und b) diese 5-20% mit Servicebedarf müssen jetzt 100% der vorgehaltenen Infrastruktur zahlen, bzw. werden diese Fixkosten auf viel weniger Kunden umgelegt. Für den einzelnen wird der Service und Kauf also erheblich teurer und der Fachhandel bekommt einen teuren Ruf gegenüber dem Internetshop, der diese Service- und Personalkosten gar nicht einkalkulieren muss.

Ich habe mein Geschäft zum Glück schon vor langem diversifiziert. Mein Team bietet primär individuelle Softwareentwicklung an und setzt anspruchsvolle Internetprojekte um und bietet als Systemhaus IT-Service für gewerbliche Kunden an. Vom Fachhandel alleine könnten wir nicht mehr leben.

Viele Kunden meiden dann den scheinbar teuren Fachhandel und die Konsequenz aus diesem Teufelskreis können wir an den vielen Leerständen in Gerolzhofen ablesen: Wenn die Einnahmen die Ausgaben nicht mehr decken und man keine neuen Geschäftsfelder erschließen kann, muss man sein Geschäft aufgeben. Und es hängt ja noch mehr dran: Gewerbesteuer, Arbeitsplätze, Kaufkraft usw.

Die Politik (hier: der Stadtrat) kann hier Rahmenbedingungen erleichtern, aber nur sehr bedingt für volle Geschäfte sorgen.
Aber jemand anderes kann es: Die Gerolzhöfer Bürger haben ihre Innenentwicklung selbst in der Hand:
Wenn die vorhandenen Geschäfte immer voll sind, werden sie expandieren und neue dazukommen. Wenn die vorhandenen Restaurants immer voll sind, werden weitere eröffnen. Wenn kulturelle Veranstaltungen immer voll sind, werden mehr Veranstaltungen angeboten.

Also: Nicht nur auf die Versprechungen von uns Kandidaten im Wahlkampf hören, wie wir die Innenstadt beleben wollen (das machen die Geschäftsleute, nicht die Stadträte), sondern ganz einfach sein Geld in Gerolzhofen ausgeben und nicht in Würzburg, Schweinfurt oder gar im Internet.
Das ist die beste Belebung für Gerolzhofen!

Vereinfachung Breitband-Ausbauförderung

Gute Nachricht von der CSU-Klausurtagng in Wildbad Kreuth auch für uns in Gerolzhofen: Der DSL-Ausbau soll vereinfacht werden (Link Mainpost-Artikel).

Es werden zentrale Aspekte bei der Ausbauförderung verbessert:

  1. Es gibt einen Zuschuss für die Planung (dafür habe ich mit meinem Antrag 10.000 € in den Haushalt 2014 bekommen, ein Großteil davon werden wir vermutlich nicht brauchen sondern über diesen Planungszuschuss abrechnen können).
  2. Das komplizierte Antragsverfahren wird stark vereinfacht. Dadurch wird auch die Planung billiger.
  3. Vorher lag der Fokus auf den Gewerbegebieten und es mussten mind. 5 Betriebe einen Bedarf nachweisen. Jetzt kann die Gemeinde das Gebiet ausweisen und ein Bedarf ist automatisch gegeben, wenn es nicht den neuen Mindeststandard von 50 MBit gibt.
  4. Vorher gab es nur in Ausnahmefällen 80% Zuschuss, das wird jetzt wohl die Regel
  5. Vorher war der Zuschuss auf 500.000 € gedeckelt, das ist jetzt fast verdoppelt worden. Damit kommt man in Gerolzhofen dann garantiert komplett hin. Für Flächengemeinden mit vielen Ortsteilen ist das zwar auch einen Verbesserung, aber vermutlich immer noch zu knapp.

Wir (Stadt Gerolzhofen) werden da definitiv noch dieses Jahr ins Antragsverfahren einsteigen.
Das möchte ich nach der Wahl (sofern ich wieder in den Stadtrat gewählt werde) als erste Aufgabe angehen.

Amtsvogtei „früher & heute“

Amtsvogtei „früher & heute“:
Vergleich der „gleichen“ Perspektive ca. 1925 – 2014 (beim Nachfotografieren habe ich nicht realisiert, dass die Mauer früher bestimmt 3m hoch war und der Fotograf auch in ca. 3m Höhe auf der Leiter gewesen sein muss, daher ist die Perspektive nicht 100%ig gleich).
Hochinteressant: Die heutige Bürgermeister-Weigand-Straße hörte an der Häfnergasse auf:

(Falls die Schieberegler-Bilder nicht kommen, die Seite blog.arnulf-koch.de/amtsvogtei-frueher-heute/ direkt aufrufen und ggfs. zusätzlich mit <STRG> + <F5> neuladen.)

Alle „Gerolzhofen – früher & heute“-Schiebereglerbilder: