Heute wurde der Haushalt der Stadt Gerolzhofen für das Jahr 2014 beschlossen. Das ist der Anlass für jede Fraktion und Gruppierung, eine Haushaltsrede zu halten. Als Stadtrat für „DIE JUNGEN“ habe ich diese Rede gehalten:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Borchardt,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
2014 wird ein Wendepunkt in Gerolzhofen: Erstmals werden wir mit der Verschuldung den Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden um den Faktor 2,3 sprengen.
Doch wir werfen unser Geld nicht aus dem Fenster.
Wir bauen ein tolles Schwimmbad, das ist eine langfristige Investition in die Zukunft unserer Stadt, und das Geomaris rechtfertigt die Schuldenaufnahme. Und wenn jetzt die Handwerker durch die Niedrigzinsphase ausgelastet sind – im Moment baut ja jeder, der es nur irgendwie vor hatte – dann sind das Rahmenbedingungen und Kostensteigerungen, für die nicht die Stadt verantwortlich ist. Da müssen wir durch, immerhin bekommen wir es für 0% – 2% finanziert.
Ich freue mich, dass wir dieses Jahr in den flächendeckenden DSL-Ausbau starten. Der Internet-Ausbau ist dringend notwendig, zum Glück für die Stadt wird er deutlich günstiger, da die Staatsregierung die Defizite auch erkannt hat und das Förderverfahren vereinfacht und ausgebaut hat.
Ich habe im Rechnungsprüfungsausschuss diverse Projekte und Haushaltsposten geprüft. Unter anderem mit Herrn Schulz die Geomaris-Gewinn- und Verlustrechnung. Hier kann ich bestätigen, dass versucht wird, alle Kosten gering zu halten und an der Einnahmenoptimierung gearbeitet wird. Alle Kostenblöcke sind auch im Geomaris fix: Wartungsverträge, Mitarbeitergehälter, Energiekosten. Das brauchen wir alles. Einzig Variabel sind die Einnahmen aus den Eintrittsgeldern und Cafeteria-Umsätze. Daher rufe ich alle Bürger aus Gerolzhofen und dem Umland zu: Sobald das Schwimmbad wieder eröffnet ist: Nutzen Sie es. Nutzen Sie es häufig und intensiv. Beweisen Sie uns, dass die Investitionen gerechtfertigt sind!
Inzwischen verstehe ich im Rechnungsprüfungsausschuss grundsätzlich das System der Kameralistik. Aber die Doppik, also die kaufmännische doppelte Buchführung, in der z.B. die Geomaris-Buchhaltung geführt wird, ist einfach zugänglicher. Wenn nach dem Geomaris-Umbau wieder etwas Luft in der Stadtverwaltung ist, sollten wir das Projekt angehen, von der Kameralistik auf die Doppik umzustellen.
Weiterhin habe ich im Rechnungsprüfungsausschuss mit unserem Kämmerer Herr Borchardt die Wasser- und Kanalgebühren bis in alle Details geprüft. Wo immer ich geglaubt habe, eine Unstimmigkeit zu finden, unser Kämmerer konnte mit einem Griff sofort die richtige Haushaltsstelle und den richtigen Ordner hervorzaubern und jede noch so schwere Frage sofort aufklären. Die intensive Zusammenarbeit hat Spaß gemacht, Gerolzhofen hat mit Herrn Borchardt einen sehr gewissenhaften Kämmerer.
Zurück zum Haushalt:
Dass wir endlich Geld für Jugend bereitgestellt haben, und zwar nicht für die „ominösen Folgejahre“, in die vieles Jahr für Jahr geschoben wird, sondern konkret 20.000 € für Jugendprojekte im Jahr 2014, freut mich als Jugendbeauftragten natürlich besonders. Ich hoffe, dass Projekte wie die Umgestaltung des Skaterplatzes und die Errichtung einer Dirt-Bike-Strecke gerade unter Einbezug der Jugendlichen gut angenommen werden und auch Zeichen setzen, dass wir eine Stadt für alle Generationen sind.
Und hier möchte ich als Jugendbeauftragter einen Denkimpuls setzen: Wir können der nächsten Generation nicht nur steigende Schulden hinterlassen, denn auch ohne das Geomaris würde die Verschuldung steigen und für das Geomaris wird ja auch nur eine schwarze Null angestrebt, aber kein Gewinn. Wenn wir als Stadt eine überdurchschnittliche Infrastruktur vorhalten, die vergleichbare Städte einfach nicht bieten, dann kann es nicht sein, dass wir bei Gebühren und Steuern weit unterdurchschnittlich liegen und einfach alles den nächsten Generationen abladen. Ich habe bereits beim Friedhof darauf geachtet, dass wir in Zukunft kostendeckend arbeiten und ich erwarte es als solidarische Geste gegenüber der jüngeren Generation, dass wir versuchen, die Schulden auch zu tilgen. Und ein erster Ansatz ist es, unsere Steuersätze zum Wohl der nächsten Generation am Landesdurchschnitt zu orientieren.
Daher beantrage ich, die seit 18 Jahren unveränderten Steuersätze Grundsteuer A und B auf den Landesdurchschnitt anzuheben.
Dem Haushalt 2014 stimme ich zu.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Arnulf Koch
Stadtrat
