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Landtagswahl in Bayern 2018

Am Sonntag ist Landtagswahl in Bayern.

Erst Mal: Geht wählen! Das Wichtigste ist die Teilnahme an diesem elementaren demokratischen Prozess.

Wen wählen?

Ich wähle Barbara Becker (CSU).

Vorab: Ich selbst bin Mitglied der CSU, im Vorstand des CSU Ortsverbandes und Mitglied der CSU-Stadtratsfraktion. Und so ist diese Empfehlung vielleicht wenig verwunderlich.

Warum es aber auch inhaltlich begründet ist:

Viele sehen nur noch Probleme bei uns. Trotz aller echten und vermeintlichen Probleme läuft aber in Bayern quasi alles erheblich besser als in anderen Bundesländern.
Und der elementare Unterschied zu allen anderen Bundesländern ist die lange Alleinregierung der CSU.
Die Versprechungen der anderen Parteien, wie sie es besser machen wollen sind ja nicht valide: Fast jede Parteienkonstellation ist in irgendeinem Bundesland an der Landesregierung. Hier zeigt sich: wenn sie an der Regierung sind, machen Sie es doch nicht besser.

Denn quasi jeder Benchmark der Bundesländer sieht so aus https://de.statista.com/statistik/daten/studie/36651/umfrage/arbeitslosenquote-in-deutschland-nach-bundeslaendern/

Der Fokus der CSU liegt auf einer starken Wirtschaftspolitik (geringe Arbeitslosigkeit plus ein handlungsfähiger Staat dank solider Steuereinnahmen) plus einer ordentlichen Sozialpolitik (man schaue sich nur die enormen Geldleistungen an, die die CSU auf Landesebene für Familien bereitstellt und sogar gegen den Bund klagen muss, damit die Empfänger sie nicht mit anderen Sozialleistungen aufrechnen müssen).
Diesen Ausgleich aus Wirtschaft und Sozialen bringt keine andere Partei und keine andere Koalition zusammen und das ist in meinen Augen das Geheimnis des Bayerischen Erfolges.

Bildungspolitik:
Alle bemängeln, was an den Schulen schlecht läuft. Ja, man muss immer besser werden. Trotzdem sind bayerische Schüler in allen Benchmarks weit/ganz vorne. Weiter geht es an den Hochschulen: Wir haben Top-Unis und Forschungsinstitute in Bayern. Und es benötigt an unseren Unis Vorbereitungskurse wie “Mathematik für Nicht-Bayerische Abiturienten”, um hier eine gemeinsame Basis herzustellen. Eine Folge, wenn in anderen Bundesländern das Abitur oft “verschenkt” wird (googelt mal nach dem “TV Total Erstwählercheck” und zählt mit, wie viele Kölner Abiturienten darunter sind)

Finanzen:
Seit Jahren macht der Freistaat keine Schulden mehr und schafft es trotz Milliardenzahlungen in den Länderfinanzausgleich immer noch, eigene Schulden zu tilgen und on top Geld an die Bürger zurückzuzahlen in Form vom Bayerischen Familiengeld.
Keine Schulden aufzunehmen, ist nachhaltige Finanzpolitik für Jahrzehnte.

Kandidaten:
Ich habe mehrfach unsere Direktkandidatin Barbara Becker persönlich kennengelernt (und das hätte jeder können, so oft wie sie in Gerolzhofen war und nebenbei: sie hat alle Orte im Wahlbezirk persönlich besucht und lebt den CSU-Slogan “Näher am Menschen” wirklich) und Barbara Becker ist eine klasse Kandidatin, intelligent, redegewandt, humorvoll und wird unsere Region hervorragend im Landtag vertreten. Trotz aller Sachfragen kommt es auch auf die Persönlichkeit an!
Bitte wählt diese neuen Kandidatinnen in den Landtag und lasst Sie unsere Partei und Land von innen heraus erneuern.
Und achtet mal darauf, wie gut die CSU die laufende Erneuerung mit jungen und weiblichen Abgeordneten schafft (selbst bei uns im Gerolzhöfer Stadtrat ist die CSU-Fraktion die jüngste Fraktion).
Dazu passt die CSU-Forderung einer Amtszeitbeschränkung für öffentliche Top-Funktionen.

Fazit:
Die lange Regierungszeit der CSU hat uns ein extrem erfolgreiches Konstrukt beschert, das wir jetzt nicht aus einer Laune heraus einreißen sollten.
Schaut mal ins Wahlprogramm und bewertet, ob das nicht Hand und Fuß hat und unser Bundesland weiter nach vorne bringt: https://www.csu.de/wahl2018/download/Regierungsprogramm_2018.pdf

PS:
Die CSU verliert in der Mitte v.a. an die Grünen: Ja, es ist heutzutage schwierig als Volkspartei. Aber warum an die Grünen?

Gleichberechtigung: Wenn ich auf unseren Landtagswahl-Erststimmen-Stimmzettel schaue, nominieren Grüne, SPD, AfD, FW, FDP ausschließlich männliche Direkt-Kandidaten, nur die CSU stellt eine weibliche Direkt-Kandidatin auf.
Im Bundestag werden wir von Anja Weisgerber vertreten. Für den Bezirkstag tritt Gerlinde Martin an.

Umweltschutz: Kein Landesthema, aber: Die Union hat den endgültigen Atomausstieg beschlossen. Und hört Euch mal die Ansätze von Barbara Becker zu Umweltschutz und Klimaerwärmung an: Die Region Kitzingen-Gerolzhofen ist die heißeste und trockenste Region in Bayern und Deutschland: Hier müssen die Forschungsinstitute angesiedelt werden, um die Klimaveränderungen und potentielle Maßnahmen zu erforschen. Das ist eine CSU-Denkweise, das Notwendige mit dem Richtigen und dem Nützlichen zu kombinieren.

Wenn die Prognosen eintreten, wird wohl Schwarz-Grün kommen. Die Welt geht davon nicht unter, aber schaut nach Baden Württemberg:
Arbeitsmarkt: Im letzten Jahrzehnt hatte Baden Württemberg eine geringere Arbeitslosigkeit als Bayern. Das hat sich in den letzten Jahren und Schwarz-Grün und insbesondere zuletzt unter Grün-Schwarz komplett gedreht.
Dito in der Bildungspolitik: Im Bildungsmonitor geht es für Baden Württemberg stark bergab, während sich Bayern in den Top-3-Bundesländern hält.
Und wo die Grünen in Regierungsverantwortung sind, werden Sie von den gleichen Herausforderungen der Realpolitik eingeholt (hier muss ich immer daran denken, dass der erste Kriegseinsatz der Bundeswehr nach 1945 unter Rot-Grün statt fand oder Rot-Grün die stärksten Sozialeinschnitte mit Hartz 4 eingeführt hat). Regierungsverantwortung ist eben was anderes als Kritik aus der Opposition.

Wenn Ihr der Meinung seid, so schlecht geht es uns in Bayern nicht, dann bestätigt das durch Eure Stimme für die CSU. Ihr wählt damit die Basis aus der Region in den Landtag. Und ich glaube, jeder weiß, dass es in der Parteiführung nach der Wahl recht bald Veränderungen geben wird….

PPS:
Wer am Sonntag nicht da ist, kann auch jetzt noch bei der Verwaltungsgemeinschaft Briefwahl beantragen.
Wer seine Wahlbenachrichtigungskarte verlegt hat, kann auch am Sonntag mit dem Personalausweis persönlich wählen gehen.
Die Wahllokale in Gerolzhofen sind in der Mittelschule (westlicher Eingang).

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