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CSU Parteitag 2016

Ich habe den CSU Parteitag 2016 (Hashtag #csupt16) besucht und dabei live getwittert und zwei Videopodcasts gedreht.

Zuerst ein Podcast mit unserem Bürgermeister Thorsten Wozniak während der Antragsberatung. Im Hintergrund sieht man die Abstimmungen:

Dann hatte Doro Bär Zeit für mich:

Und das habe ich getwittert:

Natürlich hatte ich einen gewissen Standards an meine Fotos, ich hoffe, das fällt auf, dass sie sich von Smartphone-Fotos abheben. Ich habe mit der Sony A6300 fotografiert und die Bilder per WLAN aufs Smartphone übertragen und dann getwittert.

Wer sind die Delegierten? Wikipedia schreibt:
„Höchstes Organ auf Landesebene ist der Landesparteitag. Der Parteitag besteht aus den Delegierten der Bezirks- und Kreisverbände und tritt mindestens einmal jährlich zusammen. Seine Aufgaben sind insbesondere die Beschlussfassung über die Grundlinien der Parteipolitik, das Parteiprogramm und die Satzung sowie die Wahl und Kontrolle der Funktionsträger auf Landesebene. Die CSU hat einen vergleichsweise niedrigen Delegiertenschlüssel: auf ca. 170 Mitglieder kommt ein Delegierter.“

Generalsekretär Andi Scheuer ist der Mann fürs Grobe:

Wir waren drei Teilnehmer aus Gerolzhofen: die beiden Delegierten Lieselotte Feller und Thorsten Wozniak (hier beide im Bild) und ich als Gast:

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hatte quasi ein Heimspiel:

Doro Bär war den ganzen Tag in der Sitzungsleitung aktiv, in einer Pause hat sie mir für einen Video-Podcast 3 Fragen beantwortet:

Das hat mich wirklich überrascht:

Ich habe auch online abgestimmt:

Leider ist Reichweite nicht alles. Ich schätze, DIE PARTEI und AfD dürften noch größer sein:

Leider habe ich keine Videowiedergabe von der Leinwand fotografiert. Videos auf der Leinwand kamen glasklar rüber:

Dann die Rede von Horst Seehofer. Leider kam Angela Merkel ja nicht zum Parteitag.

In der Tat eine Wahrheit: Vergangene Erfolge zählten oft nichts.

Weiter oben habe ich mich übers WLAN beschwert, aber es war wohl abhängig, in welchem Access-Point man eingeloggt war.

Wie kann man den rechten Rand bekämpfen? Defizite klar benennen: Ja. Selbst am rechten Rand fischen: Bitte nicht.

Was ich interessant an der langen Rede fand, waren die sehr differenzierten Töne in der Rede, die es nicht in die Medien schaffen. Ich habe versucht, zwei davon auf Twitter einzufangen:

Oh ja, hinterher ist man immer schlauer!

Danach begann der Abstimmungsmarathon:

Der Ausstellerbereich war interessant. Teilweise haben alle beide Seiten ausgestellt, z.B. der Bayerische Apothekerverband die wohl eher gegen Online-Apotheken sind und DocMorris, die wohl mehr Freiheiten für Online-Apotheken möchten.

Am zweiten Tag wurde das neue Grundsatzprogramm diskutiert und beschlossen. In allen Bundesländern erringt die AfD mit plumpen Populismus starke Wahlerfolge und ich kann die CSU-Strategie nachvollziehen, hier auf die AfD-Zielgruppe zuzugehen. Die bisherigen Strategien in anderen Bundesländern sind ja nicht so erfolgreich gewesen.

Umgedreht sehe ich, dass sich bei der Flüchtlingshilfe vor Ort auch sehr viele CSU-Mitglieder und CSU-Wähler aktiv engagiert haben und ich beobachte, dass sie die aktuelle „unchristliche“ CSU-Linie eher verstört und sie viel mehr auf Merkel-Linie sind.
Nachdem in Bayern die CDU nicht antritt, ist wahltaktisch die Frage, ob die CSU mit der Strategie auf der einen Seite mehr AfD-Wähler zurückgewinnt, als sie an der anderen Seite an die Grünen verliert. In Baden-Württemberg haben sich die Grünen unter Winfried Kretschmann ja erfolgreich als wertkonservative Alternative etabliert.

Inhaltlich stört mich am Grundsatzprogramm v.a. die Forderung „soll die Bundeswehr auch außerhalb der Katastrophenhilfe im Innern zum Einsatz kommen können“ -> dafür haben wir die Polizei und wenn sie dafür nicht gut genug ausgestattet ist, dann muss die Polizei besser ausgestattet werden. Zumal die Bundeswehr im Moment weltweit sehr viel zu tun hat und sich auf diese Aufgaben konzentrieren soll (und auch dafür ordentlich ausgestattet werden muss). Siehe auch https://www.tagesschau.de/inland/polizei-bundeswehr-trennung-101.html

Was im Grundsatzprogramm wichtig und richtig ist:

  • „Bildung ist mehr als Wissen. Bildung heißt nicht nur Lernen, sondern vor allem auch Verstehen. Auf Erwerb und Stärkung von Kompetenzen kommt es an: beim Umgang mit Medien, Daten und Algorithmen ebenso wie bei Sozialkompetenz und kulturellem Verständnis.“
  • „Die Digitalisierung verändert alles. …. Ein digitaler Aufbruch ist nötig, um beim nächsten Wirtschaftswunder dabei zu sein.“
  • „Wir wertschätzen die Leistungsträger. Arbeitnehmer, Unternehmer, Selbstständige, Freiberufler und Landwirte: sie alle übernehmen Verantwortung für sich und andere und dienen damit der Gemeinschaft.“
  • „Wir wollen ein Klima der Gründerfreundlichkeit schaffen und den Gründergeist fördern: Nur wenn wir Neues wagen, können wir Zukunft gewinnen.“
  • „Leistungsfähige Telekommunikations- und Breitbandverbindungen sind in der Gigabit-Gesellschaft genauso Lebensadern für ein Land wie Verkehrswege, Transportmittel und Stromnetze.“
  • „Medienkompetenz ist Grundvoraussetzung für soziale, berufliche und gesellschaftliche Teilhabe.“

So, das war der CSU-Parteitag 2016. Ich fand es hochinteressant, das mal live zu erleben: Reden in voller Länge zu hören. Wie umfangreiche Abstimmungen und Diskussionen strukturiert werden. Wie das Außenrum ist. Ich kann jedem nur ein Besuch empfehlen!

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